NaehEcke AGBs:
Info Stickdateien (Kurzfassung):

Die abgebildeten Stickdateien / Plotterdateien sind vorgefertigt für die Rahmengröße 10x10.
Sie erhalten bei Ihrer Bestellung ihre Stickdatei in
einer Wunsch-Rahmengröße im Wunschformat!

- Bei Stickdateien benötige ich zur individualisierung Ihrer Stickdatei
den Hersteller Ihrer Stickmaschine,
die Dateiform in der Ihnen die Datei übersendet werden soll,
die Größe für Ihren Stickrahmen
sowie Ihre Emailadresse.

- Jede Stickdatei/Plotterdatei darf max. 20mal (privat oder gewerblich) verwendet werden.

- Aus Plotterdateien dürfen Sie keine Aufkleber fertigen.
Diese sind nur www.NaehEcke.com vorbehalten!

- Ein Weitergeben (verkauf, tausch, verteilen, sonstiges) meiner Stickdateien/Plotterdatei / Ebooks ist untersagt!

- Ebenso ist das verändern meiner Stickmuster /Plotterdatei / Ebooks untersagt

- Sonderanfertigungen (z.B. Stickdateien /Plotterdatei oder Aufkleber vom eigenen Hund, individualisierte Schlüsselbänder, etc) werden nur noch gegen Vorkasse angefertigt!

- Meine Häkelanleitungen/Ebooks sind nur für den PRIVATEN GEBRAUCH!

- Beim Verkauf der bestickten geplotterten Artikel bzw. genähten Einzelstücke auf einer Webseite oder Märkten muss in der jeweiligen Produktbeschreibung gut erkenntlich die Adresse meiner Seite www.NaehEcke.com vermerkt sein.

- In Ihrem eigenen Interesse vorher einen Probestick / Probeplott durchführen!

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen www.NaehEcke.com und Unternehmen sowie Einzelpersonen, die über unseren Online-Shop Waren kaufen. Die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung ist maßgeblich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Vertragsschluss

Die im Online-Shop angebotenen Produkte stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Waren zu kaufen.
Durch einer Bestellung über das Online-Bestellformular geben Sie durch Anklicken des Buttons “Zahlungspflichtig bestellen” ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Sie erhalten unverzüglich per E-Mail eine Auftragsbestätigung und Rechnung.
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Sie haben sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene EMail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse von uns versandte E-Mails empfangen werden können. Insbesondere haben Sie bei Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von uns versandten E-Mails zugestellt werden können.
§ 3 Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten

Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert.
Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen.
§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis

Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch schließen des Browser-Fensters komplett beenden.
§ 5 Zahlungsbedingungen und Rechnungsstellung

Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bieten wir folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
per PayPal oder per Bank-Überweisung.
Rechnungen werden ausschließlich per E-Mail versendet. Eine Rechnung in Papierform ist nicht geschuldet.

Gutscheine:
Unsere Gutscheine sind ab dem Ausstellungsdatum 3 Jahre gültig.
Eine Barauszahlung ist nicht möglich.
Ansonsten gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 6 Auftragsausführung

Die Auftragsausführung erfolgt erst nach Eingang der Zahlung bei www.NaehEcke.com
Bei Produkten mit individuellen Design-Elementen erhält der Kunde von www.NaehEcke.com vor der Produktion einen Korrekturabzug per E-Mail. Die Endproduktion erfolgt erst nach schriftlicher Freigabe durch den Kunden.
§ 7 Lieferung

Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen während des Bestellvorgangs mitgeteilte Lieferadresse.
§ 8 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.
§ 9 Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte und Copyright

Wir sind Ihnen gegenüber nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn durch den Vertrieb oder Gebrauch der bei uns gekauften Ware Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Patentrechte und dergleichen verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die von Ihnen für die Produktion gelieferten Fotos, Bilder, Grafiken, Markenlogos und Texte. Sie haben sicherzustellen, dass Sie im Besitz der Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte der eingereichten Unterlagen sind.
Sie stellen uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer diesbezüglichen Rechtsverletzung frei. Für von uns erbrachte Leistungen, insbesondere an graphischen Entwürfen, Layouts usw. behalten wir uns alle Rechte vor (Urheberrecht / Copyright). Sie bezahlen mit dem Entgelt für diese Arbeiten nur die erbrachte Arbeitsleistung selbst, nicht jedoch die Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere nicht das Recht der weiteren Vervielfältigung. Das Copyright kann Ihnen gegen ein Entgelt übertragen werden, wenn dies schriftlich vereinbart ist. Die Rechte gehen in diesem Falle erst mit Bezahlung des vereinbarten Entgelts in Ihr Eigentum über.
§ 10 Gerichtsstand

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
§ 11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

P R Ä A M B E L STICKDATEIEN /Plotterdateien
1) www.NaehEcke.com vermarktet Stickmusterdateien /Plotterdatei für den Einsatz in Stickmaschinen unfd Plottern. Die Stickmusterdateien /Plotterdateien werden in Form von u.a. urheberrechtlich geschützten Stickmuster- oder Plotter-Dateiformaten an gewerbliche und private Abnehmer kostenpflichtig angeboten. www.NaehEcke.com bietet Produkte aus dem Bereich Handarbeit an und möchte die Stickmusterdateien /Plotterdateien im Rahmen seines Gewerbes zur Herstellung von Produkten nutzen, in dem die daraus hergestellten Stickereien Plottereien von ihm auf diverse Trägermaterialien wie z.B. Taschen gestickt / geplottet werden.

2) Diese Bedingungen finden Anwendung auf den Erwerb von Stickmusterdateien /Plotterdateien zum ausschließlich privaten Gebrauch bzw. zum ausschließlich gewerblichen Kleinstserien-Gebrauch von max. 20 Stück pro Stickmotiv. Für andere gelten gesonderte Lizenzbedingungen.

3) Nutzungsrechte in Bezug auf die Stickmusterdateien/Plotterdateien und/oder die Marke werden ausschließlich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gewährt. Andere vertragliche Regelungen, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen von www.NaehEcke.com finden, auch ohne, dass dies ausdrücklich ausgeschlossen ist, keine Anwendung. Sofern Nutzungsarten in diesen Bedingungen nicht geregelt werden, sind solche nicht Bestandteil der gewährten Nutzungsrechte.

§ 1
Vertragsgegenstand
1) Die dem Käufer an einer Stickmusterdatei/Plotterdatei eingeräumten Nutzungsrechte beziehen sich auf die jeweilige konkrete Design-Serie welche der Käufer erworben hat.

§ 2
Nutzungsrechte
1) www.NaehEcke.com räumt dem Käufer an der erworbenen Stickmusterdatei/Plotterdatei ein nicht exklusives, nicht übertragbares, zeitlich nicht beschränktes, räumlich und inhaltlich beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein, das Werk innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, Österreichs und der Schweiz, weltweit etc. in seinem Betrieb für eigene Zwecke gemäß diesem Vertrag zu nutzen. Dies bedeutet, dass der Käufer berechtigt ist, auf Basis des Werkes Produkte aus dem Bereich Handarbeit herzustellen.
Ausnahme hiervon sind eigens von www.NaehEcke.com für den Käufer hergestellte Stickmuster und Plotterdateien.

2) Der Käufer ist im Rahmen der Herstellung des Produktes auf Basis der Stickmusterdateien/Plotterdateien uneingeschränkt frei. Bei der Benutzung ist jedoch zu beachten, dass die Stickmusterdateien ausschließlich im Original, also digital unverändert und in Originalgröße auf beliebigen Trägermaterialen (z.B. Taschen, Kissen, sonstigen Textilien, etc.) verwendet und dann als Endprodukte verkauft werden dürfen.

3) Der Käufer ist jedoch unter anderem nicht berechtigt, die Stickmusterdatei/Plotterdatei oder daraus gestickte/geplottete Muster in Teilen oder gänzlich zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu verbreiten, weiter zu veräußern, Dritten zur Nutzung zu überlassen, zu bearbeiten oder in irgendeiner Form zu verändern, insbesondere nicht durch die Verwendung technischer Hilfsmittel. Auch das Erstellen und/oder Veräußern von Drucken ist nicht gestattet.
Aus Plotterdateien dürfen Sie keine Aufkleber fertigen.
Diese sind nur www.NaehEcke.com vorbehalten!

4) Die Nutzung der Stickmusterdateien/Plotterdateien erfolgt höchstpersönlich durch den Käufer oder seine Mitarbeiter. Es ist nicht gestattet, Dritten die Nutzung zu überlassen – auch nicht diese zur Herstellung eigener Produkte einzusetzen, es sei denn, dies wurde nach Rückfrage des Käufers von www.NaehEcke.com ausdrücklich schriftlich gestattet. Die Stickmusterdatei/Plotterdatei darf ansonsten nur dazu genutzt werden, Produkte durch den Käufer persönlich herzustellen.

5) Der Käufer vertreibt die auf Basis der Stickmusterdatei/Plotterdatei hergestellten Produkte ausschließlich in eigenem Namen oder unter Marken, die ausschließlich in seinem Eigentum stehen oder durch ihn genutzt werden. Der Käufer wird jedoch die entsprechende Verkaufs-Präsentation in seinem Online-Shop/Web-Angebot für jedes dieser Produkte, gut erkennbar für den potenziellen Käufer, mit folgendem Hinweis versehen: „Stickmotiv / Stickdatei/Plotterdatei von www.NaehEcke.com / Artikel “.

6) www.NaehEcke.com behält sich das Recht vor, auf eine aus seiner Sicht begründete für die Marke nachteilige Präsentation der Produkte hinzuweisen und den Käufer aufzufordern, den vorstehenden Hinweis zukünftig nicht zu verwenden oder anders zu platzieren.

7) Die auf Basis der Stickmusterdateien/Plotterdateien entstehenden Produkte sind mindestens zu Preisen anzubieten, die ein durchschnittlicher Käufer in der Regel auch für seine eigenen Produkte ansetzt. Sonderaktionen, Sonderpreise und Rabattaktionen oder ähnliches sind in einem üblichen Rahmen zulässig.

8) www.NaehEcke.com kann die Einräumung der Nutzungsrechte jederzeit aus wichtigem Grund widerrufen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Käufer die Nutzungsbedingungen nicht einhält und dies auch auf schriftliche Abmahnung mit Widerrufsandrohung durch www.NaehEcke.com nicht sofort unterlässt. Bei Widerruf der Nutzungsrechte wird der Käufer die Stickmusterdateien/Plotterdateien sowie sonstige angefertigte Kopien unverzüglich herausgeben bzw. unwiderruflich löschen und dies versichern.

9) Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)
§ 2 Geschützte Werke
(1) Zu den geschützten Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst gehören insbesondere:

1.
Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme;
2.
Werke der Musik;
3.
pantomimische Werke einschließlich der Werke der Tanzkunst;
4.
Werke der bildenden Künste einschließlich der Werke der Baukunst und der angewandten Kunst und Entwürfe solcher Werke;
5.
Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden;
6.
Filmwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden;
7.
Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen.

(2) Werke im Sinne dieses Gesetzes sind nur persönliche geistige Schöpfungen.
Grafiken: Grafiken, Logos, u.ä. sind als Werke der bildenden Kunst geschützt.



§ 3
Sach- und Rechtsmängel
1) Die Auswahl der zu verwendenden Materialien (Stickgarn u.a.) und die Verantwortung für die Umsetzung des Werkes obliegen allein dem Käufer. www.NaehEcke.com übernimmt – soweit dies nicht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Fehlverhalten von www.NaehEcke.com beruht – diesbezüglich keine Haftung und keine Gewährleistung, insbesondere im Hinblick auf eine von der Stickmusterdatei/Plotterdatei (nicht zulässige) abweichende Umsetzung.

www.NaehEcke.com trifft keine Aussage und übernimmt keine Verantwortung hinsichtlich der Geeignetheit des Produktes auf Basis des Werkes bzw. der Verwendung der vom Käufer gewählten Materialien. Dies gilt auch im Hinblick auf eine etwaige Verletzung von Rechten Dritter (u.a. Urheber-, Marken-, und Geschmacksmusterechte) aufgrund der konkreten Verwendung des von dem Käufer auf Basis des Werkes hergestellten Produktes.

2) Die Verantwortung, dass im Hinblick auf die hergestellten Produkte, die anwendbaren gesetzlichen Vorschriften eingehalten werden, liegt allein beim Käufer. www.NaehEcke.com weist darauf hin, dass im Rahmen des Vertriebs von Spielwaren, Hundegeschirren, etc. gesetzliche Vorschriften gelten, die einzuhalten sind. Der Käufer wird angehalten, sich vor Vertrieb der Produkte kundig zu machen.

3) Sollten Dritte gegenüber dem Käufer Schutzrechte in Bezug auf die Stickmusterdateien/Plotterdateien bzw. die damit hergestellten Stickereien/Plottereien geltend machen, so wird er www.NaehEcke.com hierüber umgehend schriftlich unterrichten.
Wir sind Ihnen gegenüber nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn durch den Vertrieb oder Gebrauch der bei uns gekauften Ware Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Patentrechte und dergleichen verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die von Ihnen für die Produktion gelieferten Fotos, Bilder, Grafiken, Markenlogos und Texte. Sie haben sicherzustellen, dass Sie im Besitz der Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte der eingereichten Unterlagen sind.
Sie stellen uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer diesbezüglichen Rechtsverletzung frei.

4) Für von uns erbrachte Leistungen, insbesondere an graphischen Entwürfen, Layouts usw. behalten wir uns alle Rechte vor (Copyright). Sie bezahlen mit dem Entgelt für diese Arbeiten nur die erbrachte Arbeitsleistung selbst, nicht jedoch die Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere nicht das Recht der weiteren Vervielfältigung. Das Copyright kann Ihnen gegen ein Entgelt übertragen werden, wenn dies schriftlich vereinbart ist. Die Rechte gehen in diesem Falle erst mit Bezahlung des vereinbarten Entgelts in Ihr Eigentum über.

§ 4
Haftung
1) Die unbeschränkte Haftung von www.NaehEcke.com beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, sowie in Fällen der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit. Ersetzt werden bei einfacher Fahrlässigkeit nur unmittelbare, vorhersehbare und vertragstypische Schäden. Entgangener Gewinn wird nicht ersetzt.

2) www.NaehEcke.com übernimmt keinerlei Haftug für Verlust oder Beschädigung der übersendeten digitalen Waren (Stickdateien, Plotterdateien).
Der Käufer ist für eine ausreichende Datensicherung selbst verantwortlich!

§ 5
Verjährung
1) Ansprüche des Käufers wegen Sach- oder Rechtsmängel verjähren innerhalb eines Jahres ab der zur Verfügung Stellung der Stickmusterdateien. Die gesetzlichen Verjährungsfristen gelten sofern aufgrund eines Rechtsmangels die Herausgabe der Stickmusterdateien an einen Dritten verlangt werden kann.

2) Für sonstige Ansprüche des Käufers aus Vertrag sowie aus einem Schuldverhältnis (§ 311 Abs. 2 BGB) gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsfristbeginn. Die Ansprüche verjähren spätestens mit Ablauf der gesetzlichen Höchstfristen (§ 199 Abs. 3 und 4 BGB).

§ 6
Nutzungszeitraum und Vertragsbeendigung
1) Die Einräumung der Nutzungsrechte für das jeweilige Werk erfolgt für die Nutzung von 20 Stickungen / plotten ohne zeitliche Begrenzung beginnend mit dem 1. Tag des Folgemonats des erstmaligen Kaufs der Stickdmuster zur privaten oder gewerblichen Nutzung durch den Käufer.
Ausnahme hiervon sind eigens von www.NaehEcke.com für den Käufer hergestellte Stickmuster.

2) Das Recht zur Nutzung und Verwertung des Werkes, sowie Verwertung, Verbreitung und Veröffentlichung der Produkte auf Basis des Werkes gemäß diesem Vertrag endet mit Ablauf der 20ten Stickung /plottung gemäß vorstehender Ziffer 1), ohne dass es einer besonderen Kündigung Seitens von www.NaehEcke.com bedarf.
Ausnahme hiervon sind eigens von www.NaehEcke.com für den Käufer hergestellte Stickmuster.

3) Eine Verlängerung der Nutzung erfolgt nur aufgrund einer Verlängerung der Nutzungsrechte der Stickmuster- oder Plotterdateiendateien, die www.NaehEcke.com dem Käufer zum Ablauf der Nutzung anbieten kann. Der Käufer wird www.NaehEcke.com hierüber frühzeitig vor Ablauf informieren.
Ausnahme hiervon sind eigens von www.NaehEcke.com für den Käufer hergestellte Stickmuster.

§ 7
Schlussbestimmungen
1) Dieser Vertrag enthält die einzige Regelung des Rechtsverhältnisses zwischen den Parteien. Sonstige Vereinbarungen und/oder Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen zu diesem Vertrag bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Schriftformklausel.
2) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen. Für diesen Fall vereinbaren die Parteien, die unwirksame Klausel durch eine wirksame Klausel zu ersetzen, die im Rahmen des rechtlich Zulässigen und des wirtschaftlich Zumutbaren, den Vorstellungen der Parteien am nächsten kommt.
3) Dieser Vertrag unterliegt dem Deutschen Recht. Gerichtsstand für alle diesen Vertrag betreffenden Streitigkeiten ist Worms. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausdrücklich ausgeschlossen.

“Die Europäische Kommission stellt demnächst eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.
https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm?event=main.home.show&lng=DE”

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen